Mainz / Wiesbaden, 30.10.2009: "Eine Entscheidung, aus der Einsicht und Vernunft spricht. Ein sehr guter Tag für die Region", so Marc Legg, 1. Vorsitzender des Bündnisses für eine kohlekraftwerksfreie Region Mainz Wiesbaden zu der Aufhebung der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit der Genehmigungsbescheide durch die SGD Süd. "Nach den Banken, die sich aus dem Projekt verabschiedet haben, scheint nun auch die Genehmigungsbehörde erkannt zu haben, dass die KMW AG sich an dem Projekt schlichtweg überhoben hat. Der Bau des Kraftwerks ist damit bis zum Abschluss der gerichtlichen Verfahren hinausgeschoben. Damit ist aus unserer Sicht die Realisierung des Projektes höchst unwahrscheinlich geworden." so Marc Legg weiter.
Rechtsanwalt Carl Christian Müller ergänzt: "Mit der Entscheidung der SGD Süd haben wir faktisch die Eilverfahren vor dem OVG Koblenz gewonnen. Für uns Grund genug, heute die Korken knallen zu lassen. Die Entscheidung der Genehmigungsbehörde war konsequent und erforderlich. Wer kein Geld hat, kann nicht bauen. Ein Interesse an der sofortigen Vollziehbarkeit - mit anderen Worten an einem sofortigen Baubeginn - bestand daher von Anfang an nicht. Das ist ein ganz wichtiger Etappensieg.
Die noch anhängigen Widerspruchsverfahren und die Klagen vor dem OVG Koblenz werden wir weiter mit aller Konzentration und Entscheidenheit fortführen. Wir werben daher bei unseren Freunden und Partnern und Mitgliedern, uns auch in den kommenden Jahren die Unterstützung zu kommen zu lassen, die uns bis hierhin hat so erfolgreich arbeiten lassen."
Bezug:
SGD Süd hebt sofortige Vollziehung der Bescheide auf
Lesen Sie hier mehr dazu:
Frankfurter Rundschau: "Kohlemonster" vor dem Aus
Wiesbadener Kurier: Behörde zieht Genehmigung für Baubeginn zurück
