Mit diesem Schreiben vom 13.02.2012 hat das Bündnis alle acht Mainzer Oberbürgermeister-Kandidaten um eine Beantwortung von Fragen gebeten.
Folgende Kandidaten haben geantwortet:
(Antwort als PDF-Datei, in alphabetischer Reihenfolge)
Ebling (SPD) >> Zum OB gewählt durch Stichwahl am 25.03.2012
Stumpf (Bürgerbewegung Pro Mainz)
Mainz / Wiesbaden, 01.03.2012: "Wir wissen zwar noch nicht, wer der Nachfolger von OB Beutel wird, aber eins ist klar: In der Frage des KMW-Kohlekraftwerks wird der zukünftige Oberbürgermeister endlich eine entschlossene Kehrtwende gegenüber der Politik seines Amtsvorgängers vollziehen – die Tage des unseligen, "zum Ruhen gebrachten" Millionengrabs sind endlich gezählt!" freut sich Marc Legg, 1. Vorsitzender des Bündnisses.
Das Bündnis als Zusammenschluss der Kohlekraftwerksgegner, zu dessen Mitgliedern wie bekannt auch die beiden Landeshauptstädte Mainz und Wiesbaden zählen, hatte die Kandidaten gefragt, was sie im Falle ihrer Wahl zur Luftreinhaltung, zur Energiewende und vor allem zur zukünftigen Entwicklung der KMW in Angriff nehmen wollen.
Fazit: Keiner der Kandidaten sah irgendeine Zukunft für das seit 2009 aufgrund der geplatzten Finanzierung angeblich lediglich "ruhende" Projekt.
"Noch mehr hat uns gefreut, dass sich die Herren Augustin (CDU), Beck (Grüne) und Moseler (ÖDP) entschieden hinter unseren Vorschlag gestellt haben, im Rahmen einer Eigentümerversammlung eine Zielvereinbarung zu verabschieden, die den Vorstand auffordert, von der Errichtung eines Kohlekraftwerks an diesem Standort dauerhaft abzusehen. Da die KMW nur zwei Eigentümer hat – die Stadtwerke Mainz und die ESWE, vertreten durch die Oberbürgermeister beider Städte – dürfte ein solcher Konsens leicht herzustellen sein. Laut Aktienrecht könnte sich der Vorstand theoretisch über einen solchen Beschluss seiner Eigentümer hinwegsetzen – aber dann dürfte er die längste Zeit Vorstand gewesen sein!" erklärt der 2. Vorsitzende Meinrad v. Engelberg.
Am meisten überrascht den Bündnisvorstand aber, dass auch Herr Ebling zugesagt hat, im Falle seiner Wahl in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit dafür zu sorgen, dass "die KMW […] das Projekt KHKW offiziell gegenüber der Öffentlichkeit und der Genehmigungsbehörde für beendet […] erklären" solle. Dies wäre dann in der Tat eine radikale Kehrtwende gegenüber der Politik des früheren SPD-OBs – eine (bedauerlicherweise späte) Neuorientierung, die das Bündnis aber dennoch nur begrüßen kann.
Fazit der Umfrage: Wen auch immer die Mainzerinnen und Mainzer am Ende wählen – die KMW sollte jetzt endlich anfangen, sich endgültig von einer Fehlplanung zu lösen, die inzwischen auch die letzte politische Unterstützung verloren hat.
"Der künftige Mainzer OB wird definitiv, gemeinsam mit seinem Wiesbadener Kollegen Müller, dieses unselige Projekt endgültig beenden, damit baldmöglichst sämtliche anhängigen Gerichtsverfahren für erledigt erklärt werden können" zeigt sich Marc Legg abschließend überzeugt.
